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    Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


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    Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die
    über den Webshop zwischen "Galerie SHANTA" - im Folgenden
    „Anbieter“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

    § 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

    (1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben,
    gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich
    die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
    Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung,
    es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

    (2)
    Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht
    seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist
    Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim
    Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


    § 2 Vertragsschluss

    (1) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung
    an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter
    die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über den
    seiner Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die
    Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen
    und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt
    (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen
    eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:

    (2)
    Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button
    „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung
    abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
    Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann
    jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB
    akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

    (3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu,
    in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion
    „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die
    Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
    Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit
    einer gesonderten E-Mail versandt wird.

 


    § 3
    Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

    (1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellund/
    oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten
    Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.

    (2)
    Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop.
    Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können
    aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und
    können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind
    so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier
    beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.

    (3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten
    Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das
    Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt
    in diesem Fall nicht zustande.

    (4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt
    der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer
    Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag
    zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
    Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

 

 

 


    § 4 Eigentumsvorbehalt

    Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

    § 5 Lieferung, Preise, Versandkosten

    (1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang
    (bei Zahlungsart Überweisung), anderenfalls unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung.

    (2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der
    jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.


    (3)
    Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind
    vom Kunden zu tragen.

    (4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand
    an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift,
    sofern nichts anderes vereinbart ist.
    Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so
    hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen.
    Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen.

 


    § 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

    (1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug vornehmen.

    (2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung
    nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
    In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

    (3)
    Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung
    weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

    (4)
    Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt,
    unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der
    Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

     

    § 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

    (1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,
    insbesondere §§ 434 ff BGB.

    (2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der
    Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

     


    § 8 Haftung

    (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
    Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
    oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für
    sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters,
    seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

    (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur
    auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde,
    es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des
    Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

    (3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von
    Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
    und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

    (4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
    Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

    (5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 


    § 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

    (1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher
    Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die
    Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.

    (2) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen..
    Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise

    • wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder
    selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),

    • bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig
    auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen),

    • bei versiegelten Datenträgern mit Audio- und Videoaufzeichnungen oder mit Software, wenn der
    Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.

    - Widerrufsbelehrung -

    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
    (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung
    der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
    Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
    dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
    Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.
    1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
    rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

    Der Widerruf ist zu richten an:

    Frau
    Justine Felix
    Bürgermeister-Becker-Str. 29a
    67304 Eisenberg

    E-Mail: justine@shanta-zentrum.de

    Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
    und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
    Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
    uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen
    müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang
    mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
    hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
    Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist
    Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen
    Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
    Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
    einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
    vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
    Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
    Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
    Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
    - Ende der Widerrufsbelehrung -

 




    § 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

    (1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet
    dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und
    Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des
    Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

    (2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der
    Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

     

    § 11 Schlussbestimmungen

    (1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
    Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

    (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
    oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
    Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

    (3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen
    verbindlich.



    Stand: Juli 2014


    Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Internetrecht



»Tue erst das Notwendige, dann das Mögliche,
und plötzlich schaffst Du das Unmögliche.
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    ORIGINALGEMÄLDE

    Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen.

    § 1 Fälligkeit des Kaufpreises

    1.1 Bis zur vollständigen Abzahlung des Kunstwerkes verbleibt dieses im Besitz der Künstlerin
         (Eigentumsvorbehalt).
         Der Käufer trägt das Risiko der Beschädigung bzw. des Verlustes in voller Höher.

    § 2 Urheberrecht

    2.1 Die Künstlerin erklärt mit ihrer Unterschrift, dass sie die alleinige Urheberin des genannten
          Kunstwerkes ist.

    2.2 Das Kunstwerk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Form der Verwertung – mit Ausnahme
         
    des Weiterverkaufs – bedarf der schriftlichen Zustimmung der Künstlerin, so weit nicht
         
    gesetzliche Ausnahmen gelten.
          
    Wird das Kunstwerk vom Käufer weiterverkauft, ist dieser verpflichtet, der Künstlerin Name
          und Anschrift des neuen Eigentümers unverzüglich mitzuteilen, sofern ein Kunsthändler
          oder Kunstversteigerer beteiligt ist und der Veräußerungserlös mehr als 50 € übersteigt,
          dann hat der Verkäufer des Kunstwerkes dem Urheber einen Anteil von 5% vom Erlös zu entrichten.

    2.3 Die Urheberin hat das Recht zu bestimmen, ob und wie ihr Werk zu veröffentlichen ist.
           Die Künstlerin als die alleinige Urheberin hat ein Nutzungsrecht für Verwertung, Verbreitung,
           Veröffentlichung und Verkauf von Reproduktionen des Werkes.

 

 

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